Über Riesenrad und Brandenburger Tor

Für ein Riesenrad – wie von der SPD-Fraktion in der DS 1291/V gefordert – kann Lichtenberg keine Flächen zur Verfügung stellen. Dies ist ein Ergebnis der 39. Tagung der Lichtenberger BVV vom 17. März 2005. “Weder auf dem Trabrennbahngelände in Karlshorst”, so Stadträtin Katrin Lompscher, “noch am Fennpfuhl” seien Flächen vorhanden, die eine tägliche 3000-Gästefrequenz ermöglichten, wie sie der Investor verlangt, um die Wirtschaftlichkeit seines Projektes zu gewährleisten. Auch der “Vorschlag” Trabrennbahn kann nicht in Frage kommen, weil er die von der BVV bereits vor Jahresfrist beschlossenen Bebauungspläne ebenso ignoriert wie die Eigentümerrechte des Pferdesportparks Karlshorst. Der “Idee” des CDU-Verordneten Albrecht Hoffmann,  die Industriebrachen an der Herzbergstraße in Anspruch zu nehmen,  steht der Flächennutzungsplan gegenüber. Er sieht schon seit 1974 eine industrielle bzw. gewerblichen Nutzung dieses Geländes  vor.
Nachgebessert wurde der Antrag DS 1286 /V (Nachmittagsöffnung für Schulhöfe) aus der SPD- Fraktion . Die SPD wollte, dass alle Hartz IV –Möglichkeiten genutzt werden, um mit einer personellen Betreuung die Schulhöfe am Nachmittag für die Nachbarschaftskinder weiter zu öffnen.  “Wir unterstützen die weitere Öffnung von Schulhöfen”, so PDS-Bezirksverordneter und Jugendhilfeausschussvorsitzender Michael Grunst. “Aber Hartz IV dafür zu instrumentalisieren, disqualifiziert das soziale Anliegen”. So wurde von der PDS im Interesse der Sache der Beschluß herbeigeführt, wonach das Bezirksamt prüfen wird, “ob an ausgewählten Standorten solche Öffnungen bald möglich sind” – ohne Mehraufwandsentschädigungsmaßnahmen (MAE) dafür zu missbrauchen.

Mit den DS 1312/V – Erhalt der Turnhalle “Rosenfelder Ring” für Sport- und Freizeitnutzung greift das Bezirksamt eine Initiative der Bürger vor Ort auf, die der dortigen Schule angegliederte Halle auch nach dem Abriß der Schule weiter zu verwenden. Im Sommer vergangenen Jahres hatte junge Leute aus dem Kiez diesen Wunsch an die PDS-Fraktion herangetragen. Dem-nächst werden die Bürger gemeinsam mit dem Kiezverein Libezem die Verantwortung für den Betrieb dort übernehmen.

“Das Brandenburger Tor ist überall”, heißt es in dem Beschluß (DS 1305/V) “Der 8. Mai bleibt der Tag der Befreiung. Kein Naziaufmarsch zum 60. Jahrestag” Die BVV Lichtenberg unterstützt darin den Aufruf der “Berliner Initiative Europa ohne Rassismus”. Die Lichtenberger sind besonders am 07. und 08.05.2005  dazu aufgerufen sich an den unterschiedlichen demokratischen Aktivitäten und Initiativen engagierter Einzelpersonen und Gruppen zum 60. Jahrestag der Befreiung und gegen Nazi-Aufmärsche zu beteiligen.

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