Im Rahmen des zwischen dem Land Berlin und der Berliner Stadtreinigung BSR geschlossenen Unternehmensvertrags entstand 2015 die Idee zu einem Pilotprojekt zur Parkreinigung durch die BSR. Das gemeinsam mit dem Land Berlin durchgeführte Projekt startete 2016 mit 12 Anlagen und einem Forstrevier und mündete 2020 in einen gesetzlichen Auftrag: Mit der Änderung des Straßenreinigungsgesetzes wurde die Reinigung von bestimmten Parks, Grünanlagen, Spielplätzen und Waldflächen der BSR übertragen.
Eine gesonderte Rechtsverordnung legt zudem fest, in welchen Anlagen die BSR die Reinigung übernimmt. So kommen zu den zuletzt bereits im Piloten integrierten 46 Anlagen ab Mai 2021 weitere 33 hinzu. Darüber hinaus wird die BSR künftig auch in Schwerpunktbereichen aller vier Berliner Forstämter aktiv sein. Das Land Berlin hat dafür insgesamt 14 Mio. € pro Jahr im Haushalt eingeplant.
Die Auswahl der Anlagen erfolgte federführend durch die Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in enger Abstimmung mit den Bezirken, den Forstämtern und der BSR. Kriterium war dabei ihre „besondere Bedeutung für die Stadtsauberkeit“ zum Beispiel aufgrund einer hohen Nutzungsfrequenz. Wie bereits im Piloten reinigen die Frauen und Männer in Orange die Anlagen bedarfsgerecht, also beispielsweise in Abhängigkeit von Besucherandrang und anfallenden Verschmutzungen. Grundsätzlich gilt dabei: Je schöner das Wetter, desto mehr Besucher, desto mehr Müll und desto mehr Arbeit für die BSR.
BSR-Chefin Stephanie Otto freut sich über die rechtliche Absicherung der neuen Aufgabe: „Das ist eine Bestätigung für die hohe Bedeutung von Stadtsauberkeit für eine lebenswerte Stadt und für die gute Arbeit der Kolleginnen und Kollegen. Gemeinsam wollen wir die Stadt besser, grüner und sauberer machen. Für die Ausweitung der Parkreinigung haben 77 Menschen einen festen Arbeitspatz bei der BSR gefunden, rund ein Viertel davon Frauen. Und wir haben rund 1.000 weitere Papierkörbe aufgestellt. Mein herzlicher Dank an alle Beteiligten bei der BSR, den Senatsverwaltungen, den Bezirken und in der Politik für die gute und intensive Vorbereitung.“
Bleibt zu hoffen, dass die Sauberkeit im Berliner Stadtbild tatsächlich besser wird. Unter Corona hat die Verschmutzung des öffentlichen Raums durch Müll und Unrat – insbesondere in den Innenstadtbezirken – einen neuen, traurigen Höhepunkt erreicht. Offenbar ist hier die BSR deutlich überfordert, für Sauberkeit zu sorgen.
Bildnachweis: CC0 via pixabay / Oliver Numrich
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