Der Runde Tisch SEZ wies auf seiner gestrigen sechsten Sitzung das Argument, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum den Abriss des SEZ erforderlich mache, zurück. Die Erklärung zum Wohnungsbau auf dem SEZ-Gelände im Wortlaut: Bausenator […]
In der 48. Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder am 2. Juni 2021 hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, mit Blick auf die notwendige weitere Angleichung von Ost und West die […]
Reisen finden de facto kaum noch statt. Dies sollte auch die Bundesregierung zur Kenntnis nehmen. Sie sollte sich deshalb jetzt nicht darauf konzentrieren, unsere ohnehin stark eingeschränkte Reisefreiheit noch weiter einzuschränken. Schon jetzt sind touristische […]
Innensenator Andreas Geisel hat gemeinsam mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden den Berliner Anti-Terror-Plan vorgestellt. Er bündelt die nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz neu aufgesetzten Maßnahmen und zeigt Perspektiven für die zukünftige Terrorbekämpfung in Berlin […]
Am 10. August sandten 155 Jugendgruppen mit einer Mitgliederanzahl von insgesamt ca. 1 Million aus 62 Ländern einen gemeinsamen Brief an den UN-Generalsekretär António Guterres und diverse UN-Organe, darunter das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) […]
NGO`s der Vereinten Nationen und Religionsführer fordern die Beendigung der religiösen Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen. 4.000 von COVID-19 genesene Mitglieder der Shincheonji-Kirche in Südkorea beginnen mit Plasmaspenden Nachdem die COVID-19-Pandemie im November 2019 ausgebrochen ist und die […]
Deutsche Verwaltung Umfrage unter 160 kommunalen Behördenleitungen zeigt den Digitalisierungsschub, den die Corona-Pandemie gezeitigt hat. Fehlende Finanzmittel und IT-Infrastruktur waren bisher das Haupthindernis bei der Digitalisierung der deutschen Verwaltung. Die Ergebnisse sind auch ein Thema […]
In einem gemeinsamen Aufruf bitten die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg, DEHOGA Berlin, Intoura e.V., IHK Berlin, Berlin Partner und der Berliner Senat Unternehmen, nicht benötigte medizinische Schutzausrüstung für Berliner Kliniken, Arztpraxen, die Polizei und die Feuerwehr zu […]
Der Senat hat sich heute in einer außerordentlichen Sitzung auf Soforthilfemaßnahmen für Kleinunternehmen und Soloselbstständige sowie für Freiberufler verständigt. Die von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz und Kultursenator Dr. Klaus Lederer gemeinsam eingebrachte […]
Aktuell wird dem Vorsitzenden des Christlichen Rates von Korea (CCK), Kwang-hoon Jun, vorgeworfen, für Hassreden und verfassungsfeindliche Aktivitäten verantwortlich zu sein. Aus diesem Anlass fand am 28. Dezember eine Veranstaltung statt, die von der Christlichen […]
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